Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Framestate · Detlef Peter Jakolat · Stand: September 2026

§ 1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten für Verträge zwischen Framestate (Detlef Peter Jakolat, Zitherstr. 20, 13127 Berlin) und Auftraggebern über Leistungen in den Bereichen Webdesign, Programmierung, Film, Video und Fotografie. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn wir ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmen.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

Angebote sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet. Ein Vertrag kommt durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande. Der Leistungsumfang ergibt sich aus Angebot, Auftragsbestätigung und etwaigen Nachträgen.

§ 3 Mitwirkungspflichten

Der Auftraggeber stellt uns rechtzeitig alle für die Durchführung erforderlichen Informationen, Texte, Bilder, Freigaben und Zugänge bereit. Verzögerungen, die aus fehlender Mitwirkung entstehen, können Termine verschieben und Mehraufwand verursachen, der gesondert berechnet wird.

§ 4 Vergütung und Zahlung

Preise verstehen sich netto zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig, sofern nicht individuell vereinbart. Bei Projekten mit längerer Laufzeit können Abschlagszahlungen vereinbart werden.

§ 5 Urheber- und Nutzungsrechte

An Entwürfen, Konzepten und Zwischenergebnissen behalten wir uns Urheberrechte vor, bis die vereinbarte Vergütung vollständig gezahlt ist. Mit vollständiger Zahlung erhält der Auftraggeber die vertraglich vereinbarten Nutzungsrechte an den Arbeitsergebnissen für den vereinbarten Zweck. Quellcode und Design-Dateien werden nur übergeben, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde. Stock-Material, Lizenzen Dritter und Schriften unterliegen den jeweiligen Lizenzbedingungen.

§ 6 Abnahme

Der Auftraggeber prüft gelieferte Leistungen innerhalb von 14 Tagen nach Übergabe. Erfolgt keine begründete Mängelrüge innerhalb dieser Frist, gilt die Leistung als abgenommen, soweit gesetzlich zulässig.

§ 7 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Bei Websites und Software schließen wir Mängel aus, die durch nachträgliche Änderungen durch den Auftraggeber oder Dritte, unsachgemäße Nutzung oder veraltete Server-Umgebungen entstehen, sofern wir darauf hingewiesen haben.

§ 8 Haftung

Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 9 Stornierung und Rücktritt

Bei Film- und Foto-Drehs gelten Stornierungsfristen, die im Angebot genannt werden. Bereits erbrachte Leistungen und angefallene Fremdkosten (Location, Crew, Equipment) werden in jedem Fall berechnet.

§ 10 Vertraulichkeit

Beide Parteien behandeln nicht öffentliche Informationen des jeweils anderen vertraulich, sofern keine Offenlegung gesetzlich vorgeschrieben ist.

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist Berlin, sofern zulässig. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.